Novellierung der PsychKGs in den Bundesländern
Alle Initiativen der Gesetzgeber in Bund und Ländern, die Rechte der von psychischer Erkrankung betroffenen Menschen zu stärken begrüßt der BVÖGD.
Verwaltungsvorschrift über die Koordinierung des Infektionsschutzes
Erfahrungen aus den zurückliegenden Krankheitsausbrüchen gemacht haben, bei einer Erneuerung des Bund-Länder-Informationsverfahrens zu berücksichtigen ist nachvollziehbar.
Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Förderung der Prävention“
Der Referentenentwurf ist kein umfassendes Gesetz zur Förderung der Prävention, sondern eine Neuformulierung bestehender Rechtsvorschriften zur GKV.
Entwurf zur Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung
Die höheren Anforderungen der neuen Trinkwasserverordnung bedingen eine Aufstockung des Personals der Gesundheitsämter.
Gemeinsame Stellungnahme der DGKH, GHUP und des BVÖGD
… zur Verbesserung der Krankenhaushygiene und zur Änderung weiterer Gesetze.
Behandlungseinleitung bei übertragbaren Krankheiten
Stellungnahme zu dem Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der Bremer Bürgerschaft.
Gesetzentwurf zur Krankenhaushygiene
Gemeinsame Stellungnahme von DGKH, GHUP und BVÖGD zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Krankenhaushygiene.