Gesetzentwurf zur Verbesserung der waffenrechtlichen Personenüberprüfungen
Stellungnahme des Fachausschusses „Psychiatrie“ des BVÖGD vom 07. Juni 2021
Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMG
Verordnung zu Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-COV-2
Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur
Stellungnahme des BVÖGD, Berlin, 18.05.2020
Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Stellungnahme des BVÖGD, Berlin, 04.05.2020
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Stellungnahme des BVÖGD, Berlin, 22.04.2020
Bekämpfung der COVID-19-Epidemie in Deutschland
Handlungsempfehlungen für Gesundheitsämter für die infektionshygienische Überwachung der Durchführung von schriftlichen Schulprüfungen (Abitur, ZP 10) …
Stellungnahme des BVÖGD zum ersten Referentenentwurf des BMG
„Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention – Masernschutzgesetz“
Stellungnahme von Bürgerinnen, Bürgern und im Gesundheitswesen tätigen Menschen und Organisationen zum angeblichen Zusammenhang von Migration, Behinderung und übertragbaren Krankheiten
2 kleinen Anfragen zu „Schwerbehinderten in Deutschland“ (BT-Drucksache 19/1444) und zur „Entwicklung mehrerer Krankheiten in Deutschland“ (BT-Drucksache 19/1446) bedürfen einer Stellungnahme
Stellungnahme des FA Infektionsschutz zu Tuberkulose
Tuberkulose bei Flüchtlingen und Asylbewerbern: Tuberkulose-Screening bei Einreise und Fallmanagement
IfSG Novellierung
Stellungnahme zum zweiten Entwurf des „Gesetzes zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten“
IfSG Novellierung – Stellungnahme des BVÖGD
DIe Stellungnahme stellt verschiedenste Probleme dar: für den ÖGD wird sich, entgegen der Aussage des Gesetzentwurfes, eine deutliche Mehrbelastung ergeben