Fachliche Stellungnahmen

Johann Peter Frank - zur Verfügung gestellt von der JPF-Gesellchaft

Vorschlag Johann-Peter Frank Kooperationsmodell

Um die wissenschaftliche Verankerung des ÖGD zu verbessern gibt es den Vorschlag für ein bundesweites Johann-Peter Frank Kooperationsmodell.

Stellungnahme

Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention

Der BVÖGD begrüßt die Absicht der Bundesregierung die Voraussetzungen für Gesundheitsförderung und Prävention zu bessern.

Plenarsaal Bundestag - Foto: A. Kaunzner

Vereinbarungen Koalition zum Prostituiertenschutzgesetz

Stellungnahme des BVÖGD vom 03.02.2015 in Ergänzung zu den im August 2014 vereinbarten Eckpunkten.

Stellungnahme

Pflichtuntersuchung auf STI für Prostituierte

Positionspapier zur Diskussion um die Wiedereinführung der Pflichtuntersuchung auf STI für Prostituierte

Stellungnahme

Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage

Der BVÖGD teilt die Sorge, dass Infektionen mit resistenten Erregern zunehmend an Bedeutung für die öffentliche Gesundheit gewinnen.

Stellungnahme

Falldefinitionen gemäß § 4 Abs. 2 Infektionsschutzgesetz

Der BVÖGD unterstützt die Aktualisierung der Falldefinitionen, jedoch gibt es im Detail viele Kritikpunkte.

Stellungnahme

Novellierung der PsychKGs in den Bundesländern

Alle Initiativen der Gesetzgeber in Bund und Ländern, die Rechte der von psychischer Erkrankung betroffenen Menschen zu stärken begrüßt der BVÖGD.

Stellungnahme

Verwaltungsvorschrift über die Koordinierung des Infektionsschutzes

Erfahrungen aus den zurückliegenden Krankheitsausbrüchen gemacht haben, bei einer Erneuerung des Bund-Länder-Informationsverfahrens zu berücksichtigen ist nachvollziehbar.

Plenarsaal Bundestag - Foto: A. Kaunzner

Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Förderung der Prävention“

Der Referentenentwurf ist kein umfassendes Gesetz zur Förderung der Prävention, sondern eine Neuformulierung bestehender Rechtsvorschriften zur GKV.

Stellungnahme

Entwurf zur Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung

Die höheren Anforderungen der neuen Trinkwasserverordnung bedingen eine Aufstockung des Personals der Gesundheitsämter.

Stellungnahme

Gemeinsame Stellungnahme der DGKH, GHUP und des BVÖGD

… zur Verbesserung der Krankenhaushygiene und zur Änderung weiterer Gesetze.

Stellungnahme

Behandlungseinleitung bei übertragbaren Krankheiten

Stellungnahme zu dem Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der Bremer Bürgerschaft.